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Blick in die Presse: Madrid, Teheran, Warschau,

Urteil im Terrorprozess von Madrid, Gespräche mit dem Iran, Positive Bilanz von Polens Irak-Einsatz und Phileleftheros äussert sich zum demographischen Problem in Europa…

El País – Spanien
Urteil im Terrorprozess von Madrid

EDITORIAL: 11-M, caso cerrado
El Supremo avala la autoría ‚yihadista‘ y el empleo de Goma 2 Eco en el atentado

Der Oberste Spanische Gerichtshof hat das Urteil im Prozess um die Zuganschläge in Madrid verkündet, bei denen im März 2004 insgesamt 191 Menschen ums Leben kamen. Die Aufklärung der Attentate ging mit parteipolitischer Polemik einher, zumal konservative Kreise in Spanien lange die These nährten, die baskische Terrororganisation ETA sei in die Anschläge involviert gewesen.

Die Tageszeitung El País hofft, dass diesen Spekulationen mit der Urteilsverkündung nun ein Ende gesetzt wurde: „Der Oberste Gerichtshof bestätigt die islamistische Urheberschaft … des Attentats. … Das Urteil … schliesst juristisch gesehen den Fall 11-M [Abkürzung für den 11. März, Tag der Anschläge] ab. Es ist an der Zeit, dass damit auch die politische und mediale Ausbeutung der Falschmeldungen endet, die den Fall begleitet hat.
Sie hat die Ehre der Opfer beleidigt und die Arbeit der Richter, Staatsanwälte und Sicherheitskräfte verunglimpft, die die Aufklärung des Falles durch ihre Daten und Beweise vor dem Gerichtshof vorangetrieben haben.“
(18.07.2008)

" zum ganzen Artikel (externer Link, spanisch)

The Guardian – Grossbritannien
Gespräche mit dem Iran

Die morgen beginnenden Gespräche im Atomstreit mit dem Iran sieht die Tageszeitung The Guardian als historische Chance: „Amerikas Entscheidung, einen hohen Beamten zu den internationalen Gesprächen mit dem Iran in Genf morgen zu entsenden, markiert einen bedeutenden und lange überfälligen Politikwechsel. Er könnte mindestens so bedeutend sein wie die Kehrtwende des Landes bei den Gesprächen mit Nordkorea.

Es ist offensichtlich, dass [der Vizepräsident] Dick Cheney, der sich energisch für eine Bombardierung des Irans eingesetzt hat, geschlagen wurde. Als Ergebnis ist Amerika jetzt auf einem neuen Kurs. …Washington riskiert nur dann, einen hohen Beamten zu den Genfer Gesprächen zu entsenden, wenn es zuversichtlich ist, dass der Iran im Gegenzug Konzessionen macht. Diese könnten in der Form von Angeboten kommen, neu zu definieren, was mit einem Einfrieren des Programms der Urananreicherung gemeint ist. …

Hardliner in Teheran sind imstande, Konzessionen für Schwäche zu halten, aber sie lägen falsch.
Dies ist eine Chance, die der Iran jetzt ergreifen muss.“
(18.07.2008)

" zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)

Polska – Polen
Positive Bilanz von Polens Irak-Einsatz

Die polnische Armee hat am 16. Juli den irakischen Behörden die Kontrolle über die südliche Provinz Qadisiyya übergeben und damit ihren Abzug aus dem Irak eingeleitet. Der ehemalige Vizeverteidigungsminister General StanisÅ‚aw Koziej zieht in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung Polska eine positive Bilanz der fünfjährigen Militärmission.

„Dem Irak-Einsatz verdanken wir auch eine Wende in der Mentalität der Truppen, die an der Mission vor Ort beteiligt waren. Das war für sie und vor allem für die Offiziere die beste Schule seit einem halben Jahrhundert. Diejenigen von ihnen, die den Irak-Einsatz erlebt haben, wurden zu einer Antriebskraft für Qualitätsveränderungen unseres Militärs. Sie hatten einen sehr grossen Einfluss auf die endgültige Entscheidung der Politiker, zur Berufsarmee überzugehen.

Bedenken wir doch: Alle politischen Entscheidungsträger, alle Verteidigungsminister und Generalstabschefs waren entschieden gegen die Berufsarmee. Deshalb hat meiner Meinung nach die Ansicht der Menschen gewonnen, die im Irak waren und gesehen haben, was für einen Vorsprung Berufssoldaten gegenüber Wehrdienstleistenden haben.“
(18.07.2008)

" zum ganzen Artikel (externer Link, polnisch)

Phileleftheros – Zypern
Demographisches Problem in Europa

Der griechische Europaabgeordnete der linken Partei AKEL, Kiriakos Triandafilidis, spricht in der Tageszeitung Philelefteros über Lösungen für das demographische Problem in Europa.

„In der EU wird [der Bevölkerungsrückgang] als die wichtigste Gefahr für den Arbeitsmarkt angesehen, aber auch das System des Wohlfahrtstaates und der Altersversorgung sind gefährdet. Deswegen wird dringend nach Lösungen gesucht. In den Diskussionen wurden drei Möglichkeiten hervorgehoben. Erstens die Erhöhung des Rentenalters, zweitens die Migration, und drittens das Vorantreiben politischer Strategien zur Erhöhung der Geburtenrate.

Die ersten beiden Möglichkeiten gefährden unsere Vision eines sozialen Europas. … Die einzige Regelung, die das demographische Problem sinnvoll lösen kann, ist die Anwendung einer Politik, die für eine Steigerung der Geburtenrate steht. Letztere ist direkt verknüpft mit einem Gefühl der Sicherheit, … mit Lebensqualität, … und generell mit der Sicherheit, die ein Mensch und insbesondere junge Paare empfinden, wenn sie eine Familie gründen.“
(17.07.2008)

" zum ganzen Artikel (externer Link, griechisch)